20.03.22

Aktuelles zu Corona

Arbeitsschutz - Infektionsschutz - 3G - Homeoffice - Testen - Impfungen

Die Corona Pandemie hat nach wie vor Auswirkungen auf den betrieblichen Alltag. Wir informieren Sie über die aktuelle Rechtslage und stellen Ihnen Unterlagen und hilfreiche Links für weitere Informationen zur Verfügung.

1. Arbeitsschutzstandard des BMAS

2. SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

3. SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung

4. 3G am Arbeitsplatz

5. Homeoffice

6. Testangebot für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

7. Branchenspezifische Konkretisierungen und Informationen der Bundesländer

8. Empfehlung zum infektionsschutzgerechten Lüften

9. Impfungen durch Betriebsärzte

10. Einrichtungsbezogene Impfpflicht

1. Richtschnur: Der Arbeitsschutzstandard des BMAS 

Für die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln ist der Arbeitgeber verantwortlich. Zudem legt der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) vom 16. April 2020 fest, dass jedes Unternehmen ein betriebliches Maßnahmenkonzept für zeitlich befristete zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz benötigt. 

Die Unternehmen sollen dabei technische, organisatorische und personenbezogene Maßnahmen berücksichtigen.

2. Konkretisierung: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Für den Zeitraum der Corona-Pandemie (gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz) konkretisiert die erstmalig im August 2020 veröffentlichte und im Februar 2021 sowie Mai 2021 aktualisierte Arbeitsschutzregel die zusätzlich erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen für den betrieblichen Infektionsschutz und die im SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard bereits beschriebenen allgemeinen Maßnahmen. Gleichwertige oder strengere Regeln aus anderen Gesetzen und Verordnungen (z.B. Biostoffverordnung) sind jedoch weiterhin zu beachten.

3. Zusätzliche Maßnahmen: SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung

Mit der verlängerten und neugefassten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung können Unternehmen nun selbst festlegen, wie sie ihre Mitarbeitenden vor dem Coronavirus schützen. In betrieblichen Hygienekonzepten sollen unter Berücksichtigung des regionalen Infektionsgeschehen sowie besonderer tätigkeitsspezifischer Infektionsgefahren Basisschutzmaßnahmen festgelegt werden. Zudem sollen Beschäftigte bei der Wahrnehmung von Impangeboten weiterhin unterstützt werden.

Die Änderungen traten am 20. März 2022 in Kraft und gelten bis einschließlich 25. Mai 2022.

4. 3G am Arbeitsplatz

Die Regelungen des § 28b Abs. 1 bis 4 IfSG sind wie vorgesehen mit dem 19. März 2022 ausgelaufen. Die 3G-Regel am Arbeitsplatz nach dem IfSG ist damit außer Kraft getreten.

5. Homeoffice

Auch die Homeofficepflicht endete am 19. März 2022.

6. Testangebot für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Entsprechend der neugefassten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung  sind Arbeitgeber verpflichtet, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung insbesondere zu prüfen, ob sie ihren Mitarbeiterinnnen und Mitarbeitern wöchentlich kostenfrei einen Corona-Test durch In-vitro-Diagnostika anbieten.

7. Handlungshilfen: Branchenspezifische Konkretisierungen und Informationen der Bundesländer

Wichtige Handlungshilfen zur Durchführung der erforderlichen Gefährdungsbeurteilung bilden zudem die branchenspezifischen Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger.

Zudem gibt es von den Bundesländern an Corona angepassten Arbeitsschutz-Informationen. Für Berlin finden Sie diese Informationen hier, für Brandenburg hier

8. Lüften als ergänzende Maßnahme gegen Corona

Ebenso wichtig für den Infektionsschutz ist regelmäßiges und richtiges Lüften. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung am 16.09.2020 eine Empfehlung zum infektionsschutzgerechten Lüften beschlossen. Diese schafft mehr Klarheit über den Einfluss von Lüftungsanlagen auf die Infektionsprävention und bietet eine Orientierung bei der Gestaltung von Lüftungskonzepten.

Vertiefend greift die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) in der Publikation "Infektionsschutzgerechtes Lüften – Hinweise und Maßnahmen in Zeiten der SARS-CoV-2-Epidemie" die in diesem Zusammenhang relevanten Fragen auf, gibt Hinweise auf geeignete Maßnahmen zum Infektionsschutz durch sachgerechtes Lüften und zeigt mögliche Handlungsbedarfe auf.

9. Impfungen durch Betriebsärzte

Seit dem 7. Juni 2021 sind auch die Betriebsärzte bundesweit in die dezentrale COVID-19-Impfkampagne einbezogen.

Umfangreiches Informationsangebot steht zudem unter www.wirtschaftimpftgegencorona.de zur Verfügung. Dieses Angebot wird gemeinschaftlich von BDA, BDI, DIHK und ZDH verantwortet und enthält zahlreiche praktische Informationen, u.a. zum Impfmanagement im Betrieb, zu zugelassenen Impfstoffen und Zubehör oder zur Aufklärung und Anamnese vor einer Impfung.

10. Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Ab dem 16. März 2022 gilt in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie hier.