24.11.21

Auf Abstand bleiben

Arbeitsschutz - Infektionsschutz - 3G - Homeoffice - Testen - Impfungen

Betriebe in Berlin und Brandenburg sind im Tagesgeschäft - dabei gilt weiterhin: Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten. Für welche Maßnahmen sind die Arbeitgeber verantwortlich?

1. Arbeitsschutzstandard des BMAS

2. SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

3. SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung

4. 3G am Arbeitsplatz

5. Homeoffice

6. Testangebot für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

7. Branchenspezifische Konkretisierungen und Informationen der Bundesländer

8. Empfehlung zum infektionsschutzgerechten Lüften

9. Impfungen durch Betriebsärzte

 

1. Richtschnur: Der Arbeitsschutzstandard des BMAS 

Für die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln ist der Arbeitgeber verantwortlich. Zudem legt der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) vom 16. April 2020 fest, dass jedes Unternehmen ein betriebliches Maßnahmenkonzept für zeitlich befristete zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz benötigt. 

Die Unternehmen sollen dabei technische, organisatorische und personenbezogene Maßnahmen berücksichtigen.

2. Konkretisierung: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Für den Zeitraum der Corona-Pandemie (gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz) konkretisiert die erstmalig im August 2020 veröffentlichte und im Februar 2021 sowie Mai 2021 aktualisierte Arbeitsschutzregel die zusätzlich erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen für den betrieblichen Infektionsschutz und die im SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard bereits beschriebenen allgemeinen Maßnahmen. Gleichwertige oder strengere Regeln aus anderen Gesetzen und Verordnungen (z.B. Biostoffverordnung) sind jedoch weiterhin zu beachten.

3. Zusätzliche Maßnahmen: SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung

Am 27.01.2021 trat die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung erstmalig in Kraft, zwischenzeitlich wurde die Arbeitsschutzverordnung bis 19.03.2022 verlängert und somit auch die Testangebotspflicht.

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung enthält die Verpflichtung der Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen.

Zudem sind Arbeitgeber verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Präsenz die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttests anzubieten. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

4. 3G am Arbeitsplatz

Neu hinzugekommen sind seit 24.11.2021 Regelungen des betrieblichen Infektionsschutzes in §28b des Infektionsschutzgesetzes, die ebenfalls befristet bis einschließlich 19.03.2022 gelten.

Si wird die 3G-Regel für den Arbeitsplatz eingeführt. Danach dürfen Arbeitgeber und Beschäftigte Arbeitsstätten, in denen physische Kontakte untereinander oder zu Dritten nicht ausgeschlossen werden können, nur betreten, wenn sie geimpft, genesen oder getestet sind und den entsprechenden Nachweis mit sich führen, zur Kontrolle verfügbar halten oder bei dem Arbeitgeber hinterlegt haben.

5. Homeoffice

Nach der Neufassung von § 28b Abs. 4 IfSG haben Arbeitgeber ihren Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeit in deren Wohnung (Homeoffice) auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben das Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen. Betriebsbedingte Gründe, die einer Verlegung der Arbeitstätigkeit nach Hause entgegenstehen, können vorliegen, wenn die Betriebsabläufe sonst erheblich eingeschränkt würden oder nicht aufrechterhalten werden könnten.

6. Testangebot für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Entsprechend der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung  sind Arbeitgeber verpflichtet, Ihren Mitarbeiterinnnen und Mitarbeitern mindestens zweimal in der Woche einen Test (PCR-Test oder professionell/selbst angewendete Antigen-Schnelltests) anzubieten.

7. Handlungshilfen: Branchenspezifische Konkretisierungen und Informationen der Bundesländer

Wichtige Handlungshilfen zur Durchführung der erforderlichen Gefährdungsbeurteilung bilden zudem die branchenspezifischen Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger.

Zudem gibt es von den Bundesländern an Corona angepassten Arbeitsschutz-Informationen. Für Berlin finden Sie diese Informationen hier, für Brandenburg hier

8. Lüften als ergänzende Maßnahme gegen Corona

Ebenso wichtig für den Infektionsschutz ist regelmäßiges und richtiges Lüften. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung am 16.09.2020 eine Empfehlung zum infektionsschutzgerechten Lüften beschlossen. Diese schafft mehr Klarheit über den Einfluss von Lüftungsanlagen auf die Infektionsprävention und bietet eine Orientierung bei der Gestaltung von Lüftungskonzepten.

Vertiefend greift die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) in der Publikation "Infektionsschutzgerechtes Lüften – Hinweise und Maßnahmen in Zeiten der SARS-CoV-2-Epidemie" die in diesem Zusammenhang relevanten Fragen auf, gibt Hinweise auf geeignete Maßnahmen zum Infektionsschutz durch sachgerechtes Lüften und zeigt mögliche Handlungsbedarfe auf.

9. Impfungen durch Betriebsärzte

Seit dem 7. Juni 2021 sind auch die Betriebsärzte bundesweit in die dezentrale COVID-19-Impfkampagne einbezogen.

Umfangreiches Informationsangebot steht zudem unter www.wirtschaftimpftgegencorona.de zur Verfügung. Dieses Angebot wird gemeinschaftlich von BDA, BDI, DIHK und ZDH verantwortet und enthält zahlreiche praktische Informationen, u.a. zum Impfmanagement im Betrieb, zu zugelassenen Impfstoffen und Zubehör oder zur Aufklärung und Anamnese vor einer Impfung.